Welche Parteien und Kandidaten schaffen es ins Rathaus: Am Sonntag hat Freiburg die Wahl. Fotos: Ingo Schneider / Joers 173.000 wahlberechtigte Freiburger sind am Sonntag, 9. Juni aufgerufen, ihr Kreuz zu machen: Die Kommunal- und Europawahlen stehen an. Wie wird gewählt, wo finde ich mein Wahllokal und wie sehen die Prognosen aus? Mit unseren Last-Minute-Info für die Gemeinderatswahl sind Sie auf der sicheren Seite.
Am 9. Juni finden die Kommunal- und Europawahlen statt. 20 Listen kämpfen um den Einzug in den Gemeinderat. Doch wie wählt man eigentlich? Schließlich gilt das Kommunalwahlrecht in Baden-Württemberg als eines der kompliziertesten, sagt die Landeszentrale für politische Bildung. Unser Wegweiser zu allen wichtigen Fragen hilft weiter.
Wer darf wählen?
Freiburgs neuen Gemeinderat dürfen am 9. Juni alle Deutschen und EU-Bürger wählen, die seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Freiburg haben und die mindestens 16 Jahre alt sind.
Wieviele Stimmen habe ich?
Die Zahl der Stimmen entspricht der Anzahl der Sitze im Gemeinderat – in Freiburg also bis zu 48 Stimmen, weil die 48 Mitglieder des Freiburger Gemeinderats gewählt werden.
Wieso kam mein Stimmzettel schon mit der Post?
In Freiburg stellen sich 854 Personen, verteilt auf 20 Listen, zur Wahl: Damit jeder in Ruhe überlegen kann, wem man seine Stimmen gibt, kam der Stimmzettel vor der Wahl per Post. So kann man den Stimmzettel bereits ausgefüllt ins Wahllokal mitbringen. Erst dort erhält man dann den Stimmzettel für die Europawahl.
Hilfe! Ich finde meine Wahlbenachrichtigung nicht mehr und weiß auch nicht, welches mein Wahllokal ist?
Nur die Ruhe, Sie können trotzdem am Sonntag in Freiburg wählen gehen. Bringen Sie beim Gang ins Wahllokal einfach Ihren Pass oder den Personalausweis mit und zeigen ihn dort vor. Und wenn Sie nicht mehr wissen, wo ihr Wahllokal ist, dann sehen Sie auf www.freiburg.de/wahllokalfinder nach. Dort müssen Sie nur den Straßennamen ihrer Wohnanschrift angeben und ihr Wahllokal wird angezeigt.
Und was ist, wenn auch ich meinen Stimmzettel nicht mehr finde?
Hier gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder Sie kommen noch vor der Wahl im Wahlamt der Stadt Freiburg und nehmen dort einen neuen Stimmzettel mit. Das Wahlamt in der Berliner Allee 1 ist diese Woche noch am Donnerstag und Freitag (6. bis 7. Juni) von 10-18 Uhr geöffnet, am Samstag, 8. Juni, 8-12 Uhr und am Wahlsonntag, 9. Juni, 8-15 Uhr (per E-Mail ist das Wahlamt unter wahlamt@stadt.freiburg.de erreichbar). Oder Möglichkeit zwei: Sie erhalten am Sonntag im Wahllokal einen neuen Stimmzettel.
Gibt es lange Wartezeiten im Wahllokal?
Das kommt ganz darauf an, wann Sie am Sonntag wählen gehen. Das Freiburger Wahlamt bittet deshalb die Wählerinnen und Wähler am Sonntag möglichst früh zur Stimmabgabe zu kommen. “Zwischen 17 und 18 Uhr kann es zu längeren Wartezeiten kommen”, so das Wahlamt. Wichtig ist, dass man seinen Personalausweis oder einen Pass mit ins Wahllokal bringt.
Wie geht das nochmal mit dem Wählen?
Es gibt zwei Möglichkeiten: Man kann entweder eine einzelne Lieblingsliste aus dem Stimmzettelblock heraustrennen und diese unausgefüllt abgeben. Dadurch erhält jeder Bewerber auf der Liste jeweils eine Stimme. Oder man kann einen Stimmzettel anpassen: Beim kumulieren (anhäufen) darf man einzelnen Kandidaten bis zu drei Stimmen geben, indem man auf dem Wahlzettel die Ziffer „1“, „2“ oder „3“ hinter den Namen einträgt. Beim Panaschieren (mischen) verteilt man seine Stimmen auf mehrere Kandidaten unterschiedlicher Listen: Hierzu füllt man entweder mehrere Listen aus und gibt sie ab. Oder man trägt die Kandidaten verschiedener Listen handschriftlich auf eine Liste ein und verteilt dann seine Stimmen. Wichtig ist nur, dass man die Zahl von 48 Stimmen nicht überschreitet.
Darf ich auch weniger als 48 Stimmen verteilen?
Das geht, doch läuft man dann Gefahr Stimmen zu verschenken. Wer zum Beispiel in Freiburg die Liste der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands unausgefüllt einreicht, die nur mit vier Kandidaten antritt, lässt im Umkehrschluss 44 Stimmen ungenutzt verfallen. „Deswegen achten viele Parteien darauf ihre Listen voll zu kriegen, auch wenn da viele Kandidaten dabei sind, die gar nicht in den Gemeinderat wollen“, sagt Michael Wehner, Leiter der Freiburger Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildung.
Mein Lieblingskandidat hat einen hinteren Listenplatz. Ist es dann nicht eine verschenkte Stimme, diesen trotzdem zu wählen?
Nein. Die Kommunalwahl ist eine Verhältniswahl, so Wehner. Das bedeutet, es werden alle Stimmen in einen Topf geworfen, „egal ob von Listenplatz eins, 18, 28 oder 48. Erst dann wird verteilt, je nach dem, wer die meisten Stimmen innerhalb einer Liste bekommen hat“, so der Politologe. „Insofern haben die hinteren Listenplätze genau die gleichen Chancen gewählt zu werden wie die Kandidaten auf den vorderen Plätzen.“ Das sei das Besondere an der Kommunalwahl, bei der man „sowohl Parteisympathie wie auch die persönliche Sympathie für einen Kandidaten zum Ausdruck bringen“ könne.
Was ist wenn ich kurzfristig erkranke und nicht wählen gehen kann?
Die Stadt Freiburg teilt hierzu mit, dass Anträge für die Briefwahl eigentlich nur bis Freitag, 7. Juni, 18 Uhr beim Wahlamt gestellt werden können. Wer aber plötzlich erkrankt, kann noch bis 15 Uhr am Wahlsonntag einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. Dazu ist jedoch ein ärztliches Attest erforderlich.
Wie ist die Prognose für die Gemeinderatswahl in Freiburg?
Wahlumfragen- oder -prognosen wie man es zum Beispiel von Bundestags- oder Landtagswahlen gewohnt ist, gibt es im Vorfeld der Kommunalwahl keine. Aber Michael Wehner geht sowohl bei der Gemeinderats- als auch bei der Europawahl von einer „Denkzettelwahl“ für die Ampelparteien der derzeitigen Bundesregierung aus (SPD, Grüne, FDP). „Weil halt doch viele dieses Momentum nutzen werden, um die regierenden Parteien eher abzustrafen“, sagt er. Insofern seien die Rahmenbedingungen für konservativere Parteien besser als vor fünf Jahren. „Aber das heißt noch lange nicht, dass die CDU damit rechnen darf, dass sie wieder zwei oder drei Sitze mehr haben wird“, sagt Wehner und verweist angesichts von 20 Listen auf eine erneute drohende Zersplitterung des Gemeinderats, „die wieder die Realität sein wird“.
Warum sollte man wählen gehen?
Michael Wehner sagt: „Weil sowohl auf der Europa- als auch auf der Kommunalebene viele Entscheidungen gefällt werden, die unseren Alltag betreffen – von der Wasserversorgung bis zur Müllgebühr, von der Hundesteuer bis zur Vereinsförderung habe ich genug Möglichkeiten deutlich zu machen, warum es sich lohnt, seine Stimme einzubringen in das demokratische Konzert.“
Gibt es einen Wahl-O-Mat, der mir bei der Wahlentscheidung hilft?
Ja, den gibt es. Die Landeszentrale für politische Bildung stellt gemeinsam mit dem SWR und der Badischen Zeitung ein solches Tool zur Verfügung – hier ist der Link zum Kommunal-O-Mat für Freiburg.
Und wann steht das Ergebnis fest?
Knapp 1750 Wahlhelferinnen und -helfer zählen am Wahlsonntag in Freiburg die Stimmen der Europawahl aus. Hier werden die Ergebnisse für Freiburg gegen 21 Uhr erwartet. Die Auszählung der Gemeinderatswahl beginnt in Freiburg wiederum erst am Montagmorgen (10. Juni) nach der Wahl. Die ersten Ergebnisse werden am Montagnachmittag erwartet, das vorläufige Endergebnis am Dienstagmittag. Die genauen Ergebnisse werden hier auf der Internetseite der Stadt Freiburg veröffentlicht. Natürlich erfahren Sie auch beim Freiburger Wochenbericht wer gewonnen hat.
